Bundestagswahl 2009: Gladbeck hat (ab)gewählt

Auch in Gladbeck waren gestern 56.000 Menschen zur Wahl des neuen Bundestages aufgerufen, der dann wiederum den Kanzler/die Kanzlerin wählt. Die Forderung nach einer direkten Kanzlerwahl verhört seit Jahren hingegen ungehört im Wind, sodass dieses Jahr zum Teil viele Menschen Randparteien wählten, um die Koalitionsfrage und somit auch die Kanzlerfrage zu beeinflussen. Die Wahl der Linken galt somit als Stimme gegen Schwarz/Gelb. Dass man hiermit allerdings im gleichen Zug Kommunisten, sowie ehemalige Stasi-Funktionäre, in den Bundestag wählte, blieb unbeachtet.

Somit war der klare Sieger der Bundestagswahl die Linke, welche einen Großteil von SPD-Stimmen auf sich vereinen konnte, und mit 11,9 % an Zweitstimmen die Wahl abschloss. Wir haben im Vorfeld der letzten drei Wahlen intensiv von einer Wahl der Linkspartei abgeraten, und hierfür gute Gründe geliefert. Zum einen ist der Anteil ehemaliger Staatsschicherheits-Agenten in der Linken enorm groß, zum anderen vertritt die Linke in vielen Gebieten kommunistische/marxistische Ansichten, die das Volk in Klassenkampf-Manier zerspalten möchte. In der Vergangenheit führten ähnliche Bestrebungen zu Brudermord und – kriegen. Der wirkliche Gegner, die internationale Hochfinanz, wird dabei ignoriert, und die verschiedenen Klassen der deutschen Gesellschaft gegeneinander aufgehetzt. Wir stehen hingegen für einen sozialistischen Volksgemeinschaftsgedanken, der alle Klasseneinteilungen hinwegfegt.

Neben dem Wahlerfolg der Linken gewann eine weitere Gruppe viele Stimmen hinzu, und schnitt als zweitstärkste Partei bei den Wahlen ab, die dennoch nicht im Bundestag vertreten sein wird: die Nichtwähler! Bundesweit sackte die Wahlbeteiligung von 77,7 % im Jahre 2005, auf 70,8 % ab. (2002 betrug die Wahlbeteiligung 79,1 %) In Gladbeck sank sie um mehr als 9 Prozent auf 69,07 %. Hinzu kommen bundesweit 1,7 % ungültige Stimmzettel, in Gladbeck 1,3 %. Somit haben von 56.000 wahlberechtigten Menschen, ca. 18.000 Menschen ihren Stimmzettel gar nicht oder ungültig ausgefüllt. Das wären 31,8 % der zur Wahl aufgerufenen. Die SPD bekam in Gladbeck hingegen nur 17.882 Stimmen, in etwa gleichviel. Aus den offiziellen 47 % für die SPD in Gladbeck würden, bei Miteinbeziehung der Nichtwähler, dann auch nur noch ca. 32 % werden. In wiefern man hier von ,,Volkspartei“ sprechen kann ist fragwürdig.

Die Bundestagswahl hat damit die Europa- und Kommunalwahlen bestätigt, unser Volk hat genug! Das Vertrauen in die Wahl als politisches Instrument ist verloren gegangen. Ein offener Volksentscheid über die Staatsform ist dringend notwendig. Das derzeitige System verhindert gekonnt die Systemfrage, indem es Nichtwähler und andere Unzufriedene einfach verkennt und nicht mit einbezieht.